2. Shop- und Kontaktdaten
Mit der Teilnahme gilt die folgende AGB.
AGB Shopeintrag und Nutzungsbestimmungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung dieses Webseitenangebotes unter https://www.my-lovetoy.com (nachfolgend auch "Webseiten" oder "Portal" genannt) und die Inanspruchnahme der dort angebotenen Leistungen. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines Internetnutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf den Webseiten online abrufbar sind. Mit der Nutzung der Webseiten erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, andernfalls ist ihm die Nutzung der Webseiten und der dort angebotenen Dienste nicht gestattet. Anbieter des Dienstes ist armese, Andreas Reich, Rhienbachstr. 50, 32108 Bad Salzuflen, Deutschland (nachfolgend auch der "Anbieter" genannt).
2. Dienste des Online-Portals
Das Portal richtet sich an Endverbraucher (Kunden), die im Internet Produkte erwerben oder sich hierüber informieren möchten. Kunden erhalten auf den Webseiten Preisübersichten und Bezugsquellen von Produkten, die bei der Gesellschaft registrierte Händler und Dienstleister sowie sonstige Dritte (nachfolgend auch "Online-Shops" genannt) im Internet anbieten. Die Informationsrecherche ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die die Gesellschaft von den Online-Shops und Dritten erhält. Aufgrund der Menge der zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten der Online-Shops beruhen, nicht völlig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann der Anbieter deshalb keine Gewähr übernehmen.
3. Vertragsverhältnisse
Mit dem Anbieter kommen keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Kunden und den Online-Shops begründet.
Die Kunden werden bei Erwerbsinteresse von den Webseiten direkt zu den Seiten des Online-Shops geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluß sämtliche für den Vertragsschluß maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben der betreffenden Online-Shops zu überprüfen.
Der Anbiter übernimmt keine Gewähr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Online-Shops tatsächlich erworben werden können. Der Anbieter und die Online-Shops betreiben ihre jeweiligen Webseiten völlig unabhängig voneinander und haben keine Kontrolle über den Inhalt oder die Erreichbarkeit der Webseite des jeweils anderen. Der Anbieter kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die Erreichbarkeit, die graphische, inhaltliche oder technischen Gestaltung und Funktionsweise der Webseiten der Online-Shops und der darauf angebotenen bzw. nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.
Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind geschützte Marken oder Warenzeichen der jeweiligen Inhaber.
4. Haftung
Schadenersatzansprüche gegen den Anbieter sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder resultieren aus der fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Soweit der Anbieter dem Grunde nach haftet, wird der Schadenersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten des Anbieters grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung oder Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von ihren Kooperationspartnern oder sonstigen Online-Anbietern, auf die direkt oder indirekt z.B. über sog. "Links" verwiesen wird, angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen. Er übernimmt insbesondere auch keine Haftung oder Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu seinem Angebot gehören und auf die er insofern keinen Einfluß hat.
Nicht ausgeschlossen oder begrenzt ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Anbieter oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
5. Urheberrecht
Alle Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen dieser Webseite genießen urheberrechtlichen Schutz nach internationalen Urhebergesetzen. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung des Anbieters erlaubt. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt. Mit der Einsendung von Meinungen (z. B. zu Online-Shops oder Produkten) räumt der Verfasser dem Anbieter das ausschließliche, übertragbare sowie räumlich und zeitlich nicht beschränkte umfassende Nutzungsrecht (inklusive Bearbeitungsrecht) an dem eingesandten Text ein und verzichtet auf eine Nennung als Autor. Ein Recht auf Veröffentlichung besteht nicht. Der Anbieter distanziert sich ausdrücklich von auf den Webseiten dargestellten Meinungen Dritter und übernimmt hierfür keine Verantwortung.
6. Datenschutzhinweis
Der Anbieter sammelt mit Ausnahme der von den Besuchern freiwillig gemachten Angaben (z. B. für den Newsletter) keinerlei personenbezogenen Daten über die Besucher der Webseiten.
Um die volle Funktionalität der Webseite zu gewährleisten, speichert der Anbieter unter umständen auf Ihrer Festplatte sogenannte Cookies. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die unter anderem zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Website dient. Personenbezogene Daten werden hierin nicht gespeichert. Die meisten Webbrowser verfügen über Funktionen, mit denen die Annahme von Cookies wahlweise deaktiviert werden kann und vorhandene Cookies gelöscht werden können. Selbstverständlich dürfen Sie unsere Webseite auch dann benutzen, wenn Sie unsere Cookies ablehnen. In diesem Fall kann es allerdings vorkommen, dass Ihnen einige Funktionalitäten der Webseite aus technischen Gründen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen werden.
Wenn Sie innerhalb dieses Dienstes Seiten und Dateien abrufen und dabei aufgefordert werden, Daten über sich einzugeben, so weisen wir hiermit darauf hin, dass diese Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt und die Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden können.
7. Geltung deutschen Rechtes
Die Nutzung der Webseiten und diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluß seines Internationalen Privatrechts.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Ansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseiten ist der Sitz des Anbieters.
9. Vertragsabschluss / Kündigung für FLAT Tarif
(1) Der Vertrag hat eine Laufzeit von 12 Kalendermonaten. Der Vertrag verlängert sich um jeweils den gleichen Zeitraum, sofern er nicht mit einer Frist von einem Tag zum jeweiligen Ablauf des Vertrages gekündigt wird. Die Kündigung muß durch den Vertragspartner oder dessen Vertreter erfolgen, wobei der Vertreter die Bevollmächtigung durch eine geeignete Vollmachtsurkunde nachzuweisen hat.
(2) Der Vertrag kommt nur durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags durch den Anbieter zustande. Mündliche Bestätigungen sind grundsätzlich unwirksam.
(3) Soweit Aufträge von Dritten erteilt werden, kommt der Vertrag im Zweifel mit dem Dritten zustande, sofern nicht eine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
(4) Sofern Dritte für einen anderen Verträge abschließen, ist der Anbieter berechtigt, von dem Dritten eine Bevollmächtigung/Auftragsnachweis zu verlangen.
(5) Kündigungen von Online-Shops und Werbeaufträgen müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
10. Rechnungsstellung
(1) Die Rechnungsstellung erfolgt:
1. für Einträge, die mit einem Premiumtarif berechnet werden, jährlich im Voraus.
2. für einmalige Leistungen vor Ablauf der Leistung.
3. für Einträge mit variablen Leistungen bzw. variablem Entgelt monatlich im Nachhinein.
Für die Berechnung der Produkte, die unter 2) und 3) fallen, behält sich der Anbieter das Recht vor, einen Abschlag für den jeweiligen Abrechnungsmonat im voraus zu berechnen, der spätestens halbjährlich entsprechend der tatsächlich bezogenen Leistung korrigiert wird.
(2) Die Rechnung ist bei Erhalt sofort fällig. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug zahlbar.
11. Ablehnung
Der Anbieter behält sich vor, Werbeaufträge und auch einzelne Verlinkungen aus den nachfolgenden Gründen abzulehnen bzw. zu sperren oder zu stoppen:
1. Bei Verstoß gegen Gesetze oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Bei Verstoß gegen die technischen Vorgaben
3. Bei Zahlungsverzug.
4. Bei Unzumutbarkeit der Veröffentlichung.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt für im Vertrag enthaltene Regelungslücken. Zur Behebung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.
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